14
Jul
2010
Orwell der alte Optimist…
Erinnerst Du dich an das Konzept dass der gute alte George Orwell in “1984″ für die Rückwärts-Zensur von Nachrichten beschrieben hatte? Hier nochmal eine kleine Auffrischung: Zeitungen durften nur am Tag der Drucklegung verkauft und gelesen werden, und mussten anschließend vernichtet werden. Private Archive waren unter Androhung höchster Strafen verboten. Warum? Damit es der Regierung möglich wäre, die (in staatlichen Archiven) archivierte Geschichte rückwirkend anzupassen – wenn man es zu einem späteren Zeitpunkt für notwendig halten würde.
Wie ich darauf komme?
§11 des 12. RÄStV besagt, dass Inhalte die nicht dem 3-Stufen Test genügen, nicht im Internet angeboten werden dürfen. Diese Regelung hatte eine Durchsetzungsfrist bis zum 31.08.2010. Inhalte die von den öffentlich Rechtlichen über ihre Internet-Präsenzen veröffentlicht werden, werden im Rahmen des Drei-Stufen-Tests daraufhin geprüft, ob:
1. Stufe: ob sie den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entsprichen,
2. Stufe: in welchem Umfang sie in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beitragen,
3. Stufe: und welcher finanzielle Aufwand hierfür erforderlich ist.
Das hat zur Folge, dass nahezu alle Veröffentlichungen der öffentlich Rechtlichen binnen eines Jahres gelöscht werden müssen. Nachrichtensendungen sogar schon nach 7 Tagen!
Natürlich gibt es im Internet (noch…) jede Menge anderer Archive und Quellen von Nachrichten, so dass die Gefahr einer rückwirkenden Veränderung erstmal nicht gegeben ist… aber die Frage bleibt: WARUM??
Es ist ja nicht so dass Speicherplatz oder Bandbreite im Jahr 2010 besonders knapp oder gar teuer wären. Insbesondere wo die öffentlich-rechtlichen Sender ja durch die Rundfunkgebühren (zzgl. Werbeeinnahmen!) mehr als ausreichend betucht sind.
Ich kann keine logischen Gründe finden warum die Inhalte, welche die deutsche Bevölkerung bereits teuer bezahlt hat, nicht auf unbegrenzete Zeit im Internet vorgehalten werden sollten. Anstelle dessen wird das Geld, welches eigentlich für Recherchen und Inhalte bestimmt war für aufwendige Prüfungen und teure Löschaktionen rausgeschmissen. Danke geliebte Bundesregierung!